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Europawahlen

Sitzverteilung im 8. Europäischen Parlament nach der Wahl am 25. Mai 2014

Anzahl der auf Deutschland entfallenen Sitze im Europäischen Parlament nach Parteien
Das 8. Europäische Parlament umfasst aktuell 751 Abgeordnete, von denen die Bundesrepublik Deutschland 96 stellt. Diese vertreten 14 Parteien, wobei jeweils nur ein Abgeordneter/eine Abgeordnete von den Parteien FREIE WÄHLER, Tierschutzpartei, FAMILIE, PIRATEN, ÖDP, NPD sowie Die PARTEI entstammt.  © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen

Neuwahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt.

Den genauen Wahltermin legt die Bundesregierung (§ 7 Europawahlgesetz) im Rahmen einer vom Rat der Europäischen Union und im Rahmen der in den Artikeln 10 und 11 des Aktes zur Einführung allgemeiner und unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments festgelegten Zeitspanne fest. Diese erstreckt sich auf einen für alle Mitgliedstaaten gleichen Zeitraum von Donnerstag bis Sonntag, um zu gewährleisten, dass die verschiedenen Wahltraditionen in den Mitgliedstaaten beibehalten werden können. In der Bundesrepublik Deutschland wird traditionell an einem Sonntag gewählt, in den Niederlanden öffnen die Wahllokale dagegen bereits donnerstags.

Das Europäische Parlament konstituiert sich im Normalfall für fünf Jahre und besteht aus 750 Mitgliedern zuzüglich des Präsidenten/Präsidentin. Die Anzahl der von jedem Mitgliedsland zu wählenden Abgeordneten, ergibt sich aus deren Einwohnerzahl. Sie wird degressiv proportional berücksichtigt, wobei kein Mitgliedsland weniger als sechs und mehr als 96 Sitze erhält. Auf die Bundesrepuplik Deutschland entfallen aktuell 96 Sitze.

Die Abgeordneten für das Europäische Parlament werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl bestimmt. Für die Wahl der Abgeordneten aus der Bundesrepublik Deutschland gilt infolge der grundgesetzlichen Vorgaben zudem der Grundsatz der gleichen Wahl. Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts mit Listenvorschlägen. Jeder Wähler/jede Wählerin verfügt über genau eine Stimme, mit der ein Listenvorschlag einer Partei oder einer politischen Vereinigung gewählt wird.

Zur Europawahl in der Bundesrepuplik Deutschland wahlberechtigt sind alle Deutschen und Staatsangehörigen der übrigen EU-Mitgliedstaaten, die in der Bundesrepuplik Deutschland eine Wohnung haben oder sich gewöhnlich aufhalten sowie am Wahltag:

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben.
  • seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik oder in den übrigen EU-Mitgliedstaaten eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten.
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Jeder Wähler/jede Wählerin darf seine/ihre Stimme nur einmal abgeben - entweder in seinem/ihrem Herkunftsland oder in Bundesrepulik Deutschland.

Das Wahlgebiet bei der Europawahl ist die Bundesrepublik Deutschland. Es wird für die Stimmabgabe in Wahlbezirke eingeteilt (§ 3 EuWG).

Bedeutung haben die Bundesländer insoweit, dass Wahlvorschläge der Parteien entweder gemeinsam für alle Länder auf einer Bundesliste oder als Landeslisten, die auf Bundesebene als verbunden gelten, eingereicht werden können. Aus diesem Grund variiert der Stimmzettel in den einzelnen Bundesländern.

Wahlkreise, in denen wie bei Bundestagswahlen Kandidaten direkt gewählt werden, existieren bei der Wahl zum Europäischen Parlament nicht. Das Wahlgebiet ist lediglich in allgemeine und Sonder-Wahlbezirke eingeteilt, die von den Gemeindebehörden festgelegt werden. Kein Wahlbezirk soll dabei mehr als 2.500 Einwohner/-innen (§ 12 Absatz 2 Satz 2 EuWO) umfassen.

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